Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2022
Donnerstag, 1. Dezember 2022, 20:00 Uhr
Feuerwehrhaus Brensbach
ACHTUNG - TOP 1 wird um 20:00 Uhr gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft behandelt!
- Sanierungsprogramm Straßen
a) Vorstellung des Straßenbauprogramms 2023-2028
b) Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Thema „Beratung und Beschlussfassung
über das Straßenbauprogramm 2023-2028“
c) Beratung und Beschlussempfehlung über das Straßenbauprogramm 2023-2028
(siehe Sitzungsvorlage ABUL 12/03112022-6 sowie Anlage zu TOP 6b).
- Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2022,
- Beratung und Beschlussempfehlung über den aufgeteilten Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Brensbach
a) Teil 1 – Live-Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung
(siehe Sitzungsvorlage GVE 2/28042022-150 und HFA 15/08092022-8a),
b) Teil 2 – Hybride Sitzungen der Gemeindevertretung ermöglichen
(siehe Sitzungsvorlage GVE 2/28042022-150 und HFA 15/08092022-8b),
- Beratung zum Entscheidungsprozess Namensgebung Sporthalle,
- Mitteilungen Gemeindevorstand,
- Verschiedenes.