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Gemeindeverwaltung Brensbach

Ezyer Straße 5
64395 Brensbach

Telefon: +49 6161 809-0
Telefax: +49 6161 809-31
info@brensbach.de

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2022

Donnerstag, 1. Dezember 2022, 20:00 Uhr
Feuerwehrhaus Brensbach

ACHTUNG - TOP 1 wird um 20:00 Uhr gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft behandelt!


Tagesordnung:

  1. Sanierungsprogramm Straßen
    a) Vorstellung des Straßenbauprogramms 2023-2028
    b) Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Thema „Beratung und Beschlussfassung
    über das Straßenbauprogramm 2023-2028“
    c)  Beratung und Beschlussempfehlung über das Straßenbauprogramm 2023-2028
    (siehe Sitzungsvorlage ABUL 12/03112022-6 sowie Anlage zu TOP 6b).
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2022,
  3. Beratung und Beschlussempfehlung über den aufgeteilten Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Brensbach
    a) Teil 1 – Live-Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung
    (siehe Sitzungsvorlage GVE 2/28042022-150 und HFA 15/08092022-8a),
    b) Teil 2 – Hybride Sitzungen der Gemeindevertretung ermöglichen
         (siehe Sitzungsvorlage GVE 2/28042022-150 und HFA 15/08092022-8b),
  4. Beratung zum Entscheidungsprozess Namensgebung Sporthalle,
  5. Mitteilungen Gemeindevorstand,
  6. Verschiedenes.