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Gemeindeverwaltung Brensbach

Ezyer Straße 5
64395 Brensbach

Telefon: +49 6161 809-0
Telefax: +49 6161 809-31
info@brensbach.de

Sitzung der Gemeindevertretung am 10.10.2024

Donnerstag, 10. Oktober 2024, 19:00 Uhr
Kulturhalle Brensbach


Tagesordnung:

464.) Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung,
465.) Berichte der Ausschussvorsitzenden, Kommissionen, Zweckverbände und Beiräte,
466.) Beratung und Beschlussfassung über den Widerspruch von Bürgermeister Müller gem. § 63 HGO zur Beschluss-
         fassung der Sitzung der Gemeindevertretung am 27.06.2024, zu den TOPs 437 c) und d), sowie 438 c) und d)
         (siehe Sitzungsvorlage GVE 9/11092024-453),
467.) Beratung und Beschlussfassung über den Planungsauftrag zur Nutzungsänderung des ehemaligen
         Schützenhauses in Brensbach,
468.) Beratung und Beschlussfassung über die Dachausführung bei den Dachsanierungsarbeiten der
         Mehrzweckhalle Wersau,
469.) Beratung und Beschlussfassung zum Zielabweichungsverfahren der Stadt Reinheim;
         Stellungnahme zum Zielabweichungsantrag und zur Umweltverträglichkeitsvorprüfung
        (siehe Sitzungsvorlage HFA 28/08102024-7),
470.) Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation Wasser 2025-2026
        (siehe Sitzungsvorlage HFA 25/08102024-3),
471.) Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation Abwasser 2025-2026
        (siehe Sitzungsvorlage HFA 26/08102024-4),
472.) Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Sport fair halten –
         Platzverbote vereinfachen“
         (siehe Sitzungsvorlage GVE 6/16042024-411),
473.) Beratung und Beschlussfassung über die Neuwahl für das Ortsgericht Brensbach I (Brensbach)
         (siehe Sitzungsvorlage HFA 27/08102024-6),
474.) Antrag der CDU-Fraktion auf Ansiedlung eines automatisierten „Teo -Marktes“
         (siehe Sitzungsvorlage GVE 10/10102024-474),
475.) Antrag der CDU-Fraktion auf Umbau der Kreuzung B 38/L 3065 am „Kühlen Grund“ im Ortsteil Wersau
         in einen Kreisverkehr
         (siehe Sitzungsvorlage GVE 11/10102024-475),
476.) Mitteilungen des Gemeindevorstands,
477.) Verschiedenes.